Einreise und Aufenthalt

EU-BürgerInnen

StaatsbürgerInnen aus EU-Mitgliedsstaaten wie Rumänien genießen Freizügigkeit, das heißt, dass sie sich in Deutschland aufhalten dürfen. EU-BürgerInnen brauchen keine Aufenthaltserlaubnis, das Aufenthaltsrecht besteht kraft Gesetzes. EU-BürgerInnen erhalten eine Freizügigkeitsbescheinigung. Freizügigkeitsbescheinigung und Aufenthaltskarte werden von der Ausländerbehörde ausgestellt.

Für EU-Länder wie Rumänien, die am 01.01.2007 beigetreten sind, besteht eine Beschränkung beim Zugang zum Arbeitsmarkt bis 31.12.2013. Insoweit wird eine besondere Arbeitserlaubnis für die Aufnahme einer Arbeitstätigkeit benötigt (§ 13 FreizügG/EU). Aussichten eine solche besondere Arbeitserlaubnis zu erhalten, bestehen vor allem für qualifizierte Tätigkeiten, d.h. Tätigkeiten die einem deutschen Ausbildungsberuf entsprechen.

Seit 1. Januar 2012 gilt die Verordnung zur Änderung und Aufhebung arbeitsgenehmigungsrechtlicher Vorschriften für Fachkräfte mit Hochschulabschluss, von Auszubildenden sowie von Saisonkräften aus Bulgarien und Rumänien. Diese benötigen keine besondere Arbeitserlaubnis mehr. Die Befreiung der Saisonkräfte von der Arbeitsgenehmigungspflicht gilt für Beschäftigungen von bis zu sechs Monaten im Jahr in der Land- und Forstwirtschaft, im Hotel- und Gaststättengewerbe, in der Obst- und Gemüseverarbeitung sowie in Sägewerken.

Zudem entfällt die Vorrangprüfung der Vermittlungsmöglichkeiten inländischer Arbeitsuchender durch die Zentrale Ausland- und Fachvermittlung (ZAV) der Bundesagentur für Arbeit in Frankfurt für Beschäftigungen in den Berufen, die eine Berufsausbildung voraussetzen, wenn die Arbeitsbedingungen denen vergleichbarer inländischer Beschäftigter entsprechen. Betreuungskräfte/Haushaltshilfen benötigen für ihre Arbeitserlaubnis weiterhin die Zustimmung durch die ZAV.


Drittstaatsangehörige – AusländerInnen

Für alle anderen AusländerInnen gilt das Aufenthaltsgesetz (AufenthG). Das Aufenthaltsgesetz ist in unterschiedliche Abschnitte eingeteilt nach Aufenthaltszwecken: Abschnitt 3 zum Zweck der Ausbildung, Abschnitt 4 zum Zweck der Erwerbstätigkeit, Abschnitt 5 aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen, Abschnitt 6 aus familiären Gründen. Grundsätzlich ist keine Zweckänderung und kein Übergang in ein anderes Aufenthaltsrecht möglich, ohne ein neues Visaverfahren.

Bei der Aufnahme einer Arbeitstätigkeit ist zu beachten, dass grundsätzlich zwei verschiedene Arbeitserlaubnisse vorliegen müssen. Die generelle Erlaubnis der Ausländerbehörde eine unselbständige und/oder selbständige Arbeitserlaubnis aufzunehmen und die Arbeitserlaubnis der Bundesagentur für Arbeit für die Ausübung der konkreten Tätigkeit.

  • Aufenthalt zum Zweck der Ausbildung
  • Aufenthalt zum Zweck der Erwerbstätigkeit

Im Wege des Ermessens kann für ein Studium, einen Sprachkurs oder eine Schulausbildung ein zweckgebundenes, befristetes Aufenthaltsrecht gewährt werden, wenn der Unterhalt inklusiv Krankenversicherungsschutz gewährleistet ist (§§16, 5 AufenthG). Ebenso Aufenthalte als Au Pair, bei Teilnahme am freiwilligen sozialen oder ökologischen Jahr, etc.